Rechtsanwälte Frönd Nieß Lenzing Leiers

Dass mitunter Kammern bei verschiedenen Gerichten zu diametralen Rechtsauffassungen kommen, ist mittlerweile kein Einzelfall mehr. Umso bedeutender ist dies aber bei Geltung eines sogenannten "fliegenden Gerichtsstandes" im Internet. Ein solcher fliegender Gerichtsstand ist dann gegeben, wenn die gerügte Information im Internet, also grundsätzlich auch in jedem Gerichtsbezirk im Inland, aufgerufen werden kann. Ein solches Beispiel diametraler Gerichtsentscheidungen aus dem Bereich Wettbewerbsrecht soll vorliegend beleuchtet werden. "Zwei Stühle, zwei Meinungen: LG Bochum und LG..." vollständig lesen »

Gerade im eCommerce haben Händler oft den Eindruck, im Rahmen einer rechtlichen Überprüfung Ihrer Geschäftsangebote werde jedes Wort auf die (juristische) Goldwaage gelegt. Über diese Einschätzung lässt sich sicherlich streiten. Die folgende Darstellung zeigt jedoch eindrucksvoll auf, wie ein einziges Wort in der Bewerbung eines Angebotes die rechtliche Einschätzung, ob wettbwerbskonform, bzw. wettbewerbswidrig in Form einer Werbung mit Selbstverständlichkeiten gehandelt wird, beeinflussen kann. "Auf die Formulierung kommt es an: Werbung mit..." vollständig lesen »